18.05.2005 Bürgerversammlung

Zur Bürgerversammlung 2005 in Walkersbrunn :
Das Leben im Gemeindegebiet von Gräfenberg wird teurer, wie teuer ist noch unbekannt !

Werner Wolf , 1. Bürgermeister der Stadt Gräfenberg, hielt nach anderthalb Jahren im gut besuchten Walkersbrunner Feuerwehrhaus für die Ortsteile Walkersbrunn, Schlichenreuth, Rangen und Kasberg wieder eine Bürgerversammlung ab.

Seine Botschaft lautete:

Zum Wasser- und Abwasser:
die Quellfassung der Mürthenbrunnenquelle der Walkersbrunner Trinkwasserversorgung soll noch heuer saniert werden; der Aufwand soll über den künftigen Walkersbrunner Wasserpreis bezahlt werden.

Die Bauarbeiten zur Versorgung der Ortsteile Kasberg, Rangen und Schlichenreuth mit dem neuen Tiefenwasser für Gräfenberg will man noch heuer beginnen; die Bauarbeiten für den Abwassersammler zum Hauptsammler von Pommer nach Igensdorf für die Ortsteile Kasberg und Walkersbrunn zwei Jahre später, also 2007. Zu diesem Zeitpunkt soll auch das Wasserleitungsnetz Walkersbrunn erneuert werden. Ob das auch für das Leitungsnetz Kasberg gilt, wurde nicht gesagt.

Was das Ganze letztendlich für die o.a. Ortsteile –aktualisiert – kosten wird und wie sich ggf. staatliche Zuschüsse auswirken, wurde nicht ausgeführt. Es wurde lediglich bekannt gegeben , dass es für die Sanierung der Quelle und des Trinkwasserleitungsnetzes von Walkersbrunn keinerlei Zuschüsse gibt und Gräfenberg - für das künftige Trinkwasser- wenn sich nichts ändert -0,88 € je qm/Grundstückfläche und 7,40€ je qm Geschoßfläche verlangen wird. Auch über die Höhe der künftigen Wasser- und Abwasserpreise konnten keine Angaben gemacht werden, außer der Vermutung, sie würden wohl höher sein als die derzeitigen Wasser- und Abwasserpreise der Stadt Gräfenberg.

Als Erfolg stellte Werner Wolf heraus, dass die Stadt nunmehr auch für alle o.a. Ortsteile über die für Zahlungsbescheide erforderlichen Aufmassdaten (Grundstücks- und Geschossflächen je Eigentümer) verfüge und diese in Kürze mit den Betroffenen abgleichen wolle. Danach würde die Stadt umgehend überall dort, wo der erste Spatenstich für die o.a. „Verbesserungsmaßnahmen bei Wasser und Abwasser der Ortsteile“ getätigt wurde, auch die Abschlagzahlungen einheben.

Zum Hauptproblem der Stadt Gräfenberg :
Hier teilte Werner Wolf mit : 2005 hat Gräfenberg Schulden in Höhe rd. 8 Mio Euro, die sich auf rd. 10 Mio € 2008 (ProKopfverschuldung 2424 €) erhöhen werden (Redaktion:- ohne das o.a. Projekt) ! Der dafür erforderliche Schuldendienst beträgt rd. 1 Mio €/J.
Bei rückläufiger Bevölkerung hat die Stadt bei ebenfalls abnehmender Tendenz nur rd. 4 Mio€ Einnahmen/J.
Von diesem Betrag muß sie rd 3,8 Mio €/J an quasi fixen Ausgaben wie Kreisumlage, VG-Umlage, Personalkosten etc) abführen, sodaß ihr für alle Pflichtaufgaben, die sogenannten “Freiwilligen Leistungen“ und Schuldentilgungen maximal 200 000€/J bleiben! Was Werner Wolf nicht sagte- aber einen Tag später der VG Kämmerer Steinlein sinngemäß im Gräfenberger Stadtrat andeutete- ohne den Kassenkredit von 2 Mio €/J wäre Gräfenberg schon jetzt nicht mehr zahlungsunfähig.
Vor diesem Hintergrund ist die auf Bürgerversammlung vorgebrachte Forderung zu sehen, wegen der Schieflage der Gräfenberger Finanzen und deshalb wegen der Vorbildnotwendigkeit ihres ersten Vormanns die Umwandlung des hauptamtlichen Gräfenberger Bürgermeisters in einen ehrenamtlichen bis spätestens zur nächsten Legislaturperiode zu verwirklichen.

Viel wichtiger ist aber die schnelle Klärung der Frage, ob die Kommune Gräfenberg angesichts ihrer strukturellen Finanzlage die geplanten „verbesserten“ Wasser- und Kanalgegebenheiten ihren Bürgern in Walkersbrunn, Kasberg, Rangen und Schlichenreuth zu den in Bayern üblichen durchschnittlichen Belastungen überhaupt noch bereitstellen kann und darf !

Jörg-Dietrich Schmidt