|
Abgestufte Herstellungsbeiträge für das Gräfenberger Trinkwasser ?
Walkersbrunn
Bei der zahlreich besuchten Jahreshauptversammlung 2010 der Dorfgemeinschaft Walkersbrunn im Feuerwehrhaus konnte der Vorsitzende Reinhard Hofmann auch Bürgermeister Werner Wolf begrüßen.
Nach den Berichten über die Vereinsaktivitäten des vergangenen Jahres, die neben den kultur- und freizeitsbezogenen Veranstaltungen auch vom mehrfachem Mitwirken des Vorstandes an laufenden Infrastrukturvorhaben der Stadt im Ortsgebiet von Walkersbrunn geprägt waren und dem erfreulichen Kassenbericht wurde der Vorstand einstimmig entlastet. Die Versammlung dankte dem Vorstand für die engagierte, fantasievolle ehrenamtliche Arbeit des letzten Jahres, die wiederum viele schöne Stunden gebracht hatte.
|
|
|
Bürgermeister Wolf teilte mit, dass die bisherigen Ausgaben für die „Neue Trinkwasserversorgung Gräfenberg“ erheblich über der Ursprungsplanung liegen. Nach Abschluß und Abrechnung dieses Projektes, also dem Ende der in Walkersbrunn für heuer und 2011 vorgesehenen Bauarbeiten an der Trinkwasserversorgung müssen alle Gräfenberger mit einem Nachschlag in Höhe von bis zu 25 % der schon geleisteten ergänzenden Erschließungsbeiträge rechnen. Wie man diesen Nachschlag nennen wird, ist noch unklar: die Rechtsfolgen des von der Stadt in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht Bayreuth verlorenen Prozesses zur Frage der Rechtmäßigkeit der gleichzeitigen Heranziehung zu „ergänzenden Erschließungsbeiträgen“ und zu Herstellungsbeiträgen für die neue Trinkwasserversorgung, wie z.B. in Rangen, Schlichenreuth und Walkersbrunn geschehen, kann die Stadt noch nicht abschließend beurteilen. Vorgesehen sei ein „abgestufter Herstellungsbeitrag“. Die KUG hat daher zwischenzeitlich vorsorglich ihre Satzung deswegen und wegen der Kostensteigerung beim Gräfenberger Trinkwasserprojekt entsprechend geändert und die Satzung von 2005 über den ergänzenden Erschließungsbeitrag aufgehoben.
Auf die Frage inwieweit der von der Stadt in der Bürgerversammlung 2009 im Dezember vorgestellte Bauzeitenplan für die städtischen Baumaßnahmen in Walkersbrunn eingehalten wurde, teilte der Bürgermeister mit, dass die für Februar 2010 vorgesehene Ausschreibung der Bauabschnitte WV 4 und WV 7 noch nicht erfolgt sei.
Im Anschluß an die sehr informative und sachliche JHV 2010 der Dorfgemeinschaft Walkersbrunn konnten die Teilnehmer die kürzlich an 11 Standorten in Walkersbrunn entstandenen Schneeskulpturen in einer Videoprojektion bewundern und die von der Dorfgemeinschaft ausgelobten Preise entgegennehmen.
Der „Jahresrückblick 2009“ beendete den Abend mit seinen farbigen, bewegten und tönenden Bildern über 23 Ereignisse aus Walkersbrunn, Gräfenberg und Umgebung.
Jörg-Dietrich Schmidt
|
|
Archiv
